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AGB – ROSE Bike Alarm App

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ROSE Bikes GmbH zur Nutzung der ROSE Bike Alarm App in Verbindung mit dem ROSE Bike Alarm Flaschenhalter

1. Vertragspartner

Vertragspartner sind die ROSE Bikes GmbH (im Folgenden „ROSE“ genannt), Schersweide 4, 46395 Bocholt und der Nutzer.

2. Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist, soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, die Nutzung der ROSE Bike Alarm App in Verbindung mit dem ROSE Bike Alarm Flaschenhalter und die Inanspruchnahme der darauf basierenden Dienstleistungen von ROSE.

(2) Der konkrete Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie aus der Leistungsbeschreibung, die diesen AGB zugrunde liegt.

3. Geltungsbereich

Diese AGB und der zugrundeliegende Nutzungsvertrag mit dem Kunden sind räumlich auf die Europäische Union, Großbritannien, Norwegen, Schweiz und Lichtenstein beschränkt.

4. Nutzungsvoraussetzungen

(1) Voraussetzung für die Nutzung der ROSE Bike Alarm App in Verbindung mit dem ROSE Bike Alarm Flaschenhalter ist, dass der Nutzer über ein Smartphone oder Tablet verfügt, welches ein mit der kompatibles Betriebssystem (derzeit nur verfügbar für iOS) besitzt. Ferner ist eine Internetverbindung erforderlich.

(2) Darüber hinaus muss der Nutzer mit einem Drittanbieter (bspw. Apple Inc.) ggf. eine Vereinbarung über den Zugang zu dem jeweiligen Dienst des Drittanbieters (bspw. App Store) schließen, um die App downloaden zu können.

(3) Schließlich ist Voraussetzung für die Nutzung der App, dass sich der Nutzer registriert und ein Nutzerkonto erstellt. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten (Kombination aus E-Mail-Adresse und Passwort) streng vertraulich zu behandeln und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen.

5. Leistungen von ROSE

ROSE erbringt innerhalb des unter Ziffer 3. genannten Geltungsbereichs die folgenden Leistungen:
Diebstahlmeldung:
Mit Hilfe der ROSE Bike Alarm App und der dem ROSE Bike Alarm Flaschenhalter kann der Nutzer über eine unberechtigte Nutzung seines Fahrrads informiert werden. Hierzu muss der Nutzer zunächst sein mobiles Endgerät über die ROSE Bike Alarm App mit dem am Fahrrad angebrachten ROSE Bike Alarm Flaschenhalter über eine Bluetoothverbindung koppeln. Entfernt sich der Nutzer nach erfolgreicher Koppelung (bspw. nach Beendigung der Fahrt) aus dem Signalbereich der Bluetoothverbindung, woraufhin die Verbindung unterbrochen wird, werden die Bewegungssensoren des ROSE Bike Alarm Flaschenhalters automatisch aktiviert. Der ROSE Bike Alarm Flaschenhalter ist nun „scharf“ geschaltet. Darüber hinaus kann der Nutzer den ROSE Bike Alarm Flaschenhalter auch innerhalb des Signalbereichs der Bluetoothverbindung über die ROSE Bike Alarm App manuell „scharf“ schalten (bspw. bei nur unwesentlicher Entfernung vom Fahrrad). Nehmen die Sensoren des ROSE Bike Alarm Flaschenhalters nun eine nicht autorisierte Bewegung war, wird ein akustisches Alarmsignal am ROSE Bike Alarm Flaschenhalter aktiviert. Zusätzlich erhält der Nutzer eine Warnbenachrichtigung über die ROSE Bike Alarm App.
Standortbestimmung des Fahrrads:
Ferner kann der Nutzer den ROSE Bike Alarm Flaschenhalter über die ROSE Bike Alarm App mittels GPS- und GSM-Ortung lokalisieren (bspw. im Falle eines Diebstahls). Der Nutzer entscheidet mittels des von Ihm gewählten Arbeitsmodus selbst in welchem Intervall eine Abfrage der GPS bzw. GSM Daten erfolgt.

6. Zustandekommen des Vertrages

Der Nutzungsvertrag kommt mit Abschluss des Kaufvertrages über des ROSE Bike Alarm Flaschenhalters zustande.

7. Einräumung von Nutzungsrechten

(1) Mit Abschluss des Nutzungsvertrags räumt ROSE dem Nutzer ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und zeitlich auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages beschränktes Recht ein die ROSE Bike Alarm App nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen.

(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die ROSE Bike Alarm App zu vervielfältigen, zu bearbeiten, umzugestalten oder zu dekompilieren.

8. Kosten

Mit Abschluss des Kaufvertrages über den ROSE Bike Alarm Flaschenhalters sind die Kosten für die Nutzung der ROSE Bike Alarm App abgegolten.

9. Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeit beginnt mit erfolgreicher Registrierung in der ROSE Bike Alarm App und gilt für einen Zeitraum von 1 Jahr.

10. Datenschutz

ROSE verarbeitet die personenbezogenen Daten des Nutzers ausschließlich im Einklang mit der Verordnung (EU) 2016/679 des europäischen Parlamentes und Rates vom 7 April 2016 (Datenschutz-Grundverordnung) und des Bundesdatenschutzgesetzes. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich zu Zwecken der Begründung, Durchführung und Beendigung des Vertrages verarbeitet. Die Informationen gemäß Art. 13 und 14 DSGVO sind den AGB als „Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten“ beigefügt.

11. Gewährleistung

(1) ROSE leistet keine Gewähr für eine ständige Verfügbarkeit der ROSE Bike Alarm App und der damit verbundenen Dienste durch ROSE, soweit ROSE die Umstände nicht zu vertreten hat. Insbesondere übernimmt ROSE keine Gewährleistung für Störungen der ROSE Bike Alarm App oder Verbindungsprobleme mit der Hardware ROSE Bike Alarm Flaschenhalter in folgenden Fälle: • Bei Störung der mobilen Datenübertragung oder sonstiger Kommunikationsnetze (bspw. (W)lan, Bluetooth…), die nicht in der Sphäre von ROSE liegt. • Bei unzureichende Netzabdeckung • Bei Störungen eines Internet-Access-Provider • Bei Störungen eines Dienstleisters wie zum Beispiel AWS • Bei unzureichender Akkuladung des ROSE Bike Alarm Flaschenhalters

(2) Ferner leiste ROSE keine Gewähr für die übermittelten Positionsdaten des ROSE Bike Alarm Flaschenhalters. Die Positionsdaten des ROSE Bike Alarm Flaschenhalters werden von diesem per Satellitenordnung oder das Mobilfunknetz gewonnen. Die Genauigkeit dieser Daten ist von den Umgebungsbedingungen des ROSE Bike Alarm Flaschenhalters abhängig. Eine exakte und unterbrechungsfreie Positionsdatenübermittlung kann daher nicht garantiert werden. ROSE weist den Kunden darauf hin, dass eine bestmögliche Funktion des ROSE Bike Alarm Flaschenhalters und der damit verbundenen Aufzeichnung der Daten nur bei nicht unterbrochener Stromversorgung und „bestehender Funkverbindung (Netz, Sendeleistung usw) sowie bestehender GPS Verfügbarkeit gegeben ist.

12. Haftung

(1) ROSE übernimmt keine Haftung für einen Diebstahl, eine Beschädigung oder den Verlust des Fahrrads, welches vom Nutzer mit der Hardware ROSE Bike Alarm Flaschenhalter ausgestattet wurde. Die von ROSE über die ROSE Bike Alarm App zusammen mit der Hardware ROSE Bike Alarm Flaschenhalter angebotenen Leistungen dienen lediglich der Überwachung des Fahrrads, können aber einen Diebstahl oder sonstige Einwirkungen auf das Fahrrad von Dritten nicht verhindern. Der ROSE Bike Alarm Flaschenhalter ist ein technisches Hilfsmittel das bei gegebener technischer Infrastruktur die Auffindbarkeit des Fahrrads im Falle eines Verlustes oder Diebstahls erleichtern, aber nicht garantieren kann.

(2) Erhält der Nutzer aufgrund der unter Ziffer 10. dieser AGB dargestellten Störungen keine Alarm-Benachrichtigung in der App oder per E-Mail oder sind die übermittelten Positionsdaten der Alarm-Benachrichtigung fehlerhaft, haftet ROSE nicht für dadurch entstehende Schäden.

(3) ROSE übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung der ROSE Bike Alarm App durch unbefugte Dritte entstehen.

(4) ROSE haftet im Übrigen – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei etwaigen Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens von Erfüllungsgehilfen von ROSE.

(5) ROSE übernimmt keine Haftung für eine Nutzung der ROSE Bike Alarm App außerhalb des in Ziffer 3. dieser AGB genannten Geltungsbereichs.

13. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen zwischen ROSE und dem Nutzer gilt in Ergänzung zu diesen AGB das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sollten einzelne Regelungen des Vertrags einschließlich dieser der AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Ersatzweise für die jeweils unwirksame Regelung gilt eine solche rechtlich wirksame Regelung, die der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und die die Vertragspartner nach dem Zweck des Vertrages und dieser AGB einbezogen hätten, wenn die Unwirksamkeit der jeweiligen Regelung erkannt worden wäre. Eine Regelungslücke ist entsprechend diesem Maßstab zu schließen.

Stand Januar 2021